Bedingungsloses Grundeinkommen: wissenschaftlicher Realitäts-Check einer Utopie

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Textwerkstatt Schmieder

Vor einigen Tagen verfasste ich einen Beitrag zum Thema „bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“ für das Online-Magazin eines Kunden. Meine Recherche zeigte einmal mehr, wie komplex und damit auch kompliziert die Materie daherkommt. Eine alleinige Wertediskussion („Grundeinkommen und Menschenwürde“) wird dem Konzept genauso wenig gerecht wie die Reduktion des Grundeinkommens als Rettungsschirm der Digitalisierung.

Deshalb: Hier die Sichtweise unterschiedlicher Wissenschaftsdisziplinen auf das BGE. Der letzte Abschnitt zeigt, wie Professor Sascha Liebermann dem Grundeinkommen begegnet und die kontroverse Diskussion auf eine vernünftige und unspektakuläre Basis stellt.

Viel Spaß beim Lesen!

 

Psychologie: Was motiviert Menschen zur Arbeit?

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„Mit Grundeinkommen will doch niemand mehr arbeiten.“ – Diese Äußerung fällt in beinahe jeder Diskussion. In der Arbeits- und Organisationspsychologie spielt die Frage, was Mitarbeiter langfristig motiviert, eine zentrale Rolle.

Die Psychologie unterscheidet zwischen äußerer (extrinsischer) und innerer (intrinsischer) Motivation. Natürlich nimmt die Bezahlung dabei eine besondere Stellung ein. Spiegel-Online berichtet über eine Studie. Sie zeigt:

Wertschätzung ist der wichtigste extrinsische Faktor. Dazu zählen ein angemessener Lohn, authentisches Lob, die Vereinbarkeit von Arbeit und Privatleben, ein positives Betriebsklima und Aufstiegsperspektiven. Geld scheint wichtig, jedoch nicht alles zu sein.

Innerer Antrieb entsteht durch menschliche Neugierde, Stolz auf Erfolge, soziale Bedürfnisse und der Freude am Tätigsein. Em. Prof. Theo Wehner (ETH Zürich) fasst es so zusammen: „Der Mensch ist ein tätiges Wesen.“

Kleine Kinder sind hier ein sehr gutes Beispiel. Sie kennen (noch) keine Vorurteile. Gesellschaftliche Erwartungen sind ihnen egal. Trotzdem erkunden sie von sich aus die Welt und freuen sich an Erfolgen.

Mangel oder Überfluss?

Der Psychologe Erich Fromm sprach sich für ein existenzsicherndes Einkommen für alle Mitglieder einer Gesellschaft aus. Er stellt fest: „….Psychologie des Mangels erzeugt Angst, Neid und Egoismus. Eine Psychologie des Überflusses erzeugt Initiative, Glaube an das Leben und Solidarität.“

Und was ist mit denen, die sich in die „soziale Hängematte“ legen? Sich dem Müßiggang hinzugeben, mag auf den ersten Blick reizvoll erscheinen. Längere Phasen der Untätigkeit führen unter anderem zu Depressionen. Dies zeigen zahlreiche Studien.

Menschen, die nicht gelernt haben, sich ihren Weg aktiv zu suchen, brauchen solidarische Unterstützung (genauso wie jetzt).

Das Argument, niemand wolle mehr arbeiten, ist folglich ein klassisches Vorurteil. Ein Beispiel für ein klassisches Vorurteil: Die Gesellschaft unterstellte der Frau lange Zeit, sie wäre dem Mann geistig nicht ebenbürtig. Unterstellt die Grundeinkommens-Kritik analog dazu heute dem Großteil der Bevölkerung Faulheit und Sozialschmarotzertum?

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Soziologie: Wer wissen möchte, wie Grundeinkommen auf eine Gesellschaft wirkt, der muss es einführen.

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So heißt es sinngemäß auf der Website der Deutschen Gesellschaft für Soziologie. Sie bezieht sich dabei auf einen Bericht im Standard. Der Autor Prof. Georg Vobruba aus Leipzig sieht das Grundeinkommen in der Utopie-Falle.

Grundeinkommen braucht Ausschlusskriterien

Es wäre fatal, so der Forscher, von einem Bedingungslosen Grundeinkommen zu sprechen. Er schlägt den Begriff „garantiertes Grundeinkommen“ vor. Denn: Grenzen und Ausschlusskriterien, wie etwa Staatsangehörigkeit, müssten gezogen werden, auch wenn das dem ein oder anderen Bauchschmerzen bereite.

Mit diesem Argument müssen sich die Grundeinkommens-Befürworter auseinandersetzen, wenn sie das Projekt zukunftsfähig gestalten wollen.

Georg Vobruba nennt einen weiteren zentralen Aspekt: Niemand wisse, wie sich die Aussicht auf ein garantiertes Einkommen auf nachfolgende Generationen auswirkt. Würde das Wissen um eine grundlegende Absicherung die Motivation für Erwerbsarbeit mindern? Der Autor stellt fest, dass niemand auf diese Fragen eine Antwort geben könne. Es gäbe keine Daten.

Natürlich haben alle Bürger, die im Jahr 2017 zwischen 18 und 80 Jahre alt sind, eine Sozialisation hin auf Erwerbsarbeit durchlaufen. Dies erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass sie trotz Grundeinkommen weiterarbeiten. Künftige Generationen werden ebenfalls eine Sozialisation durchlaufen. Ein Grundeinkommen wäre also gleichsam ein Grund, die Werteerziehung und -ausrichtung in der Gesellschaft neu zu gestalten. Im Sinne von: Ich bin als Bürger und Mensch wertvoll. Die Gesellschaft braucht mich. Ich bringe meine Fähigkeiten und Talente aktiv ein.

Schritt für Schritt: nur so könnte es gelingen

Der zentrale Punkt liegt wohl in der Feststellung Vobrubas, dass ein Grundeinkommen nur schrittweise eingeführt werden könne. Jeder einzelne Schritt müsse bereits eine spürbare positive Wirkung im Gepäck mitführen. Nur so wäre die Bevölkerung in ausreichendem Maße bereit, die Idee mitzutragen.

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Philosophie: Eine Frage der Gerechtigkeit

Social Entrepreneure deutsch

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Das Schweizer Portal für Philosophie erörtert in einem Beitrag die Frage, ob ein BGE vernünftigerweise als gerecht gelten kann.

An dieser Stelle wird es interessant: Was bedeutet es, wenn etwas gerecht ist? Wann könnte man davon ausgehen, dass ein Grundeinkommen gerecht ist?

Zu Beginn nennt der Autor zwei Faktoren:

1. Ein BGE darf nicht willkürlich festgelegt werden, es muss sich am realen Leben orientieren.

2. Es muss dem Grundsatz der Gleichbehandlung folgen.

Der erste Punkt sollte prinzipiell auch für das ALG II gelten. Der Gesetzgeber hat deshalb den Mietzuschuss vom Regelsatz abgekoppelt. Ob der Regelsatz dem realen Existenzminimum entspricht, muss diskutiert werden. Peter Hartz, der Namensgeber der Arbeitsmarktreform, stellte in einem Interview in der WELT (Dezember 2014) klar: Der ursprüngliche Regelsatz sei um rund zwei Drittel höher gewesen, als die Regierung ihn schließlich festlegte.

Der zweite Aspekt, dass das BGE dem Grundsatz der Gleichbehandlung folgen muss, deckt spannende Fragen auf: Aktuell erhält ein Bürger nur dann sogenannte „Erwerbsersatzleistungen“, wenn er dafür eine Gegenleistung erbringt. Diese sind nachzuweisen; zum Beispiel durch Rückmeldungen an das Jobcenter über abgeschickte Bewerbungsunterlagen. Die Forderung, dass ein AGL-II-Bezieher nachweist, dass der sich die Unterstützung quasi verdient, gilt in Deutschland als wichtig, weil gerecht.

Bullshit-Jobs: sinnlos und gut bezahlt

Allerdings bewertet das gegenwärtige System nicht alle Arbeitsleistungen gleich. Es erlaubt beispielsweise den erwerbsfähigen Eltern oder Alleinerziehenden nicht, sich ausschließlich um die eigenen Kinder zu kümmern. Sie würden dadurch finanziell unter die Grenze des Existenzminimums geraten. Erwerbsmäßige Kinderbetreuung wird dagegen sehr geschätzt und gering bezahlt. Der Wert der Kinderbetreuung ist jedoch gleich groß. Dieser Umstand ist nicht gerecht.

Absolute Gerechtigkeit ist natürlich weder vom Grundeinkommen noch irgendeinem anderen sozialpolitischen Instrument zu erwarten. Es gilt hier die unterschiedlichen Argumente abzuwägen – auf demokratische Weise.

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Ökonom Prof. Straubhaar: „Wir müssen an die Verlierer der Globalisierung denken.“

Sozialunternehmen

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Die Globalisierung, die seit dem Zusammenbrechen des Ostblocks in rasender Geschwindigkeit voranschreitet und durch digitale Technik noch einen Gang zulegt, hinterlässt Gewinner und Verlierer.

Zu den aktuellen Gewinnern zählen sicherlich die großen Tech-Konzerne im Silicon Valley. Die Verlierer in Deutschland sind Angestellte, die ihre Arbeit durch Firmenpleiten oder Standortschließungen verlieren.

Unternehmen und Arbeiter stehen unter Druck. Ein modernes Unternehmen hat folgende Aufgaben zu bewältigen:

 

  • Es muss auf der internationalen Bühne bestehen.
  • Die Bilanz hat zu stimmen. Schließlich wollen Anleger (auch Rentenfonds) vom Firmenerfolg profitieren.
  • Ein Unternehmen darf keine Ressourcen verschwenden, weder Arbeitskräfte noch Stoffe natürlichen Ursprungs. In Zeiten der Ressourcenknappheit und des Klimawandels rückt dieser Aspekt auf der Firmen-Agenda immer weiter nach oben.
  • Die Forderung, auch noch Arbeitsplätze zu sichern oder gar zu schaffen, steht zu den genannten Aufgaben im Widerspruch.

Wäre es nicht an der Zeit, (ein bescheidenes Grund-)Einkommen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln? Das Dauerproblem der hohen Personalkosten in Deutschland wäre damit entschärft, die Steuerpolitik müsste sich den neuen Gegebenheiten anpassen. Beispiele wären:

  • Konsumsteuer für Luxusprodukte wie Yachten, Limousinen, u. U. Fernreisen oder Kreuzfahrten;
  • höhere Steuern auf Kapitalerträge;
  • Finanztransaktionssteuer (würde gleichzeitig den ultra-schnellen Finanzkapitalismus eindämmen).

Wenn Unternehmer mehr Freiheit fordern, ist das vor dem Hintergrund des aktuellen Marktgeschehens nachvollziehbar. Der Konflikt lässt sich in der globalen Wirtschaft nicht mit Gewerkschaften und Streiks lösen. Ein Zurück in Zeiten vor dem Untergang der UdSSR ist Tagträumerei und wohl nicht wünschenswert. Schließlich profitiert besonders Deutschland als Exportweltmeister mit am meisten von den offenen Märkten.

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Politik: Die Souveränität liegt bei den Bürgern

Demokratie und Grundeinkommen

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Professor Sascha Liebermann (Alanus-Hochschule Bonn) forscht seit Jahren zum Thema Grundeinkommen. In einem Vortrag an der Universität Mainz (2017) erklärt Herr Liebermann, dass das Grundeinkommen aktuell meist in Verbindung mit der Digitalisierung diskutiert werde. Aus seiner Sicht sollte es darum gehen, das Grundeinkommen als vernünftige sozialpolitische Maßnahme zu verstehen.

Grundeinkommen: Ein Begriff, viele Konzepte

Prof. Liebermann nennt vier Kriterien, die das Grundeinkommen klar definieren:

→ Das Einkommen geht an die Person (Individualprinzip); der heutige Sozialstaat handelt nach dem Haushaltsprinzip (BaföG, Hartz IV) und prüft, ob etwa Angehörige die Kosten übernehmen müssen.

→ Das BGE wäre eine Leistung über die Lebensspanne („von der Wiege bis zur Bahre“). Heute gilt das Nachrangigkeitsprinzip; eine Leistung ist nicht auf Dauer angelegt.

→ Das Grundeinkommen entfaltet seine stärkste Wirkung, wenn der Bürger bescheiden davon leben kann, also rund 1200 Euro.

→ Bedürftigkeitsprinzip und Erwartung von Gegenleistung sieht das Grundeinkommen nicht vor. Es geht an die Person, nicht darum, ob sie vorher etwas geleistet hat oder leisten soll.

Die Frage lautet also: Wie könnte so ein Umbau des Sozialstaates begründet werden? Welche Voraussetzungen braucht es dafür und welche existieren bereits?

 

Zwei Prinzipien westlicher Gesellschaften

1. Grundrechte (etwa Art. 20 GG): Volkssouveränität und Autonomieprinzip;

2. Erwerbszentrierung: Erwerbsarbeit als höchste Norm;

Durch seine Forschung entdeckte Prof. Liebermann folgende Effekte der Erwerbsnorm:

1. Die politische Ordnung setzt grundsätzlich auf mündige Bürger. Mündigkeit ist dabei nicht gleichzusetzen mit Bildung. Mündig zu sein bedeutet, Entscheidungen zu treffen und zu verantworten. Die Gesellschaft vertraut darauf, dass sich der einzelne Bürger entsprechend verhält.

Hier einige Beispiele:

→ Haushalt führen

→ Kindererziehung (Ratgeber und Beratung sind freiwillige Angebote)

→ existenzielle Fragen (Rat geben Ärzte oder Seelsorger; freiwillig)

→ Berufswahl

→ Heirat

→ Trennung/Scheidung

Die Mündigkeit wird durch das Erwerbsgebot unterwandert. Warum wird die Erwerbsnorm immer strikter (Hartz IV)? Welche Folgen ergeben sich daraus? Will eine Gesellschaft – der Souverän – so leben?

2. Der Sozialstaat generiert durch strikte Sanktionsmaßnahmen Misstrauen zwischen den Bürger („Faulenzer-Argument“). Darüber hinaus wird der Mensch an einem Nutzen gemessen. Dies greift das Autonomieprinzip an, das in der Verfassung verankert ist.

3. Erwerbstätigkeit wird zum Selbstzweck; Hauptsache, Menschen sind beschäftigt. Dabei gilt es zwischen Arbeit und Beschäftigungsmaßnahme zu unterscheiden. Arbeit ist ein sinnvoller, schöpferischer und notwendiger Prozess. Eine Beschäftigungsmaßnahme dient der „Einkommensversorgung“. Das Leistungsdenken wird damit ausgehebelt.

Es kann nicht die Aufgabe von Unternehmen sein, Arbeitsplätze zu schaffen. Dies ist ein Nebeneffekt. Eine Firma verbraucht Ressourcen (Arbeitskraft, Boden, Material). In Zeiten des Klimawandels und potenzieller Ressourcenknappheit gilt es umso mehr, sparsam mit personellen und materiellen Ressourcen umzugehen. Wer Arbeitsplätze schafft, die wirtschaftlich weder notwendig noch sinnvoll sind, verschleißt Arbeitskräfte und verschwendet Ressourcen. Weder Leistung noch Wertschöpfung sind hier zu erkennen.

4. Die Basis für eine funktionierende Gesellschaft und gegenseitige Solidarität basiert nicht nur auf Erwerbsarbeit. Unbezahlte Arbeit ist der Kleber, der Gesellschaften zusammenhält. Sie fällt im heutigen politischen Handeln unter den Tisch. Familienpolitik setzt auf die Erwerbsnorm. Sie drängt Eltern in Arbeit und Kinder in Ganztagseinrichtungen. Solidarität und ehrenamtliches Engagement fallen zurück.

Prof. Liebermann attestiert der modernen Gesellschaft eine Schieflage im Wertesystem von Familie und Arbeit. Arbeiten zu gehen und am wirtschaftlichen Wertschöpfungsprozess teilzunehmen sei derzeit der höchste gesellschaftliche Wert. Gleichzeitig bemerkt die Gesellschaft eine Entsolidarisierung und einen Werteverfall. Herr Liebermann konstatiert, dass dieser Trend für eine funktionierende Gesellschaft gefährlich sei. Kinder würden am Beispiel der Eltern lernen, dass Arbeit und Einkommen wichtiger seien, als Beziehungen und Solidarität. Ist das „Zuhause bleiben bei den Kindern“ zu wenig anerkannt, sind viele Erwachsene auch nicht bereit, für die Familie auf berufliche Karriere oder höheres Einkommen zu verzichten.

Darüber hinaus gilt es zu bedenken: Der Feminismus kämpfte dafür, dass Frauen heute unabhängig von Männern leben und arbeiten. Die Frau ist erst vor Kurzem aus der patriachalen Familienstruktur ausgebrochen. Eine Gesellschaft, die Frauen und Männer gleichberechtigt behandelt, könnte vom Grundeinkommen profitieren. Frauen können freier für Kinder und Familie sorgen. Sie wären abgesichert, ohne Angst vor Altersarmut, Hartz-IV-Sanktionen oder der Abhängigkeit vom Einkommen des Mannes.

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Sprurensuche: zum Ursprung der Erwerbsnorm

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Ein Blick in die Geschichte erweist sich als sehr aufschlussreich: Im Feudalismus, also in einer vorkapitalistischen Zeit, arbeiteten die meisten Menschen in der Landwirtschaft. Sie bestellten jedoch nicht ihren eigenen Grund und Boden, sondern den der Großgrundbesitzer, also der Feudalherren.

Es bedurfte vieler Aufstände und leidvollem Blutvergießen, bis sich die Menschen aus dieser Knechtschaft befreit hatten. Das Bürgertum entstand.

Das Arbeitsethos, nämlich von der eigenen Hände Arbeit selbstbestimmt und frei leben zu können, war das angestrebte Ziel.

Freiheit vom Feudalherrn und moderner Zwang zur Arbeit

Die Situation heute: Eine zu strikte Fixierung auf Erwerbsarbeit in modernen westlichen Gesellschaften mit ihrem volkswirtschaftlichen Wohlstand gleicht einem Erwerbszwang. Dieser Erwerbszwang legt seine Fesseln um die Freiheit der Bürger, also des Souveräns. Er steht den Grundsätzen der Demokratie entgegen.

Arbeit ist mehr als Erwerbsarbeit. Tätig-sein, aktiv sein im Sinne von Hannah Arendt wäre für eine moderne Gesellschaft vielleicht ein angemesseneres Modell als das feudalistische Arbeitsethos.

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Fazit: Neue Gesetze und technische Errungenschaften führen immer positive und unerwünschte Folgen im Gepäck. Die Gesellschaft und ihre politischen Vertreter beobachten und diskutieren diese Auswirkungen und loten Möglichkeiten aus, um unerwünschte Aspekte abzumildern oder zu beenden. Dieses bewährte Vorgehen würde das BGE genauso begleiten wie die Entwicklung der digitalen Technik. Ein Ergebnis dieses Prozesses führte beispielsweise zur EU-Datenschutzverordnung (DSGVO).

Ein BGE wäre also in keinem Fall ein Experiment nach dem Alles-oder-Nichts-Prinzip. Die Einführung eines Grundeinkommens würde vielmehr eine umfassende Wandlung unseres Verständnisses des Sozialstaats bedeuten und der überhöhten – und im Grunde überholten – Stellung der Erwerbsarbeit entgegenwirken.

Wenn Sie bis hierhin durchgehalten haben: Respekt und danke! 🙂

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Quellen und weiterführende Links:

1. Quellen:

→ Spiegel-Online über Arbeitszufriedenheit und Einkommen: http://www.spiegel.de/karriere/zufriedenheit-am-arbeitsplatz-das-wuenschen-sich-arbeitnehmer-a-1163799.html

→ Erich Fromm: Psychologische Aspekte zur Frage eines garantierten Einkommens für alle (1966); Deutschen Verlagsanstalt, Stuttgart 1981 Band 5.

→ Deutsche Gesellschaft für Soziologie über das BGE: https://www.derstandard.de/story/2000067144710/das-grundeinkommen-in-der-utopiefalle

→ Ist ein Grundeinkommen gerecht? – Schweizer Portal für Philosophie auf der Suche nach Antwort: https://www.philosophie.ch/philosophie/highlights/philosophie-aktuell/ist-das-bge-gerecht

→ Wirtschaft und BGE: Thomas Straubharr im Interview https://www.zeit.de/wirtschaft/2017-02/thomas-straubhaar-buch-bedingungsloses-grundeinkommen-auszug

→Vortrag von Sascha Liebermann an der Hochschule Mainz: https://www.youtube.com/watch?v=HcekSMoPsiw

→ Zum Ursprung der Erwerbsnorm: http://www.onlinezeitung24.de/article/240

weiterführende Links:

→ Gespräch zwischen Prof. Liebermann und Enno Schmidt: Argumente gegen das Grundeinkommen: hier v.a. Minute 21:15 bis 25:40 https://www.youtube.com/watch?v=EcQIzkcioiI

→ Bündnis Grundeinkommen

→ Blog von Prof. Liebermann: https://blog.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/

→ Wirtschaft für Grundeinkommen: www.unternimm-die-zukunft.de

→ Arendt, Hanna (2002): Vita aciva oder Vom tätigen Leben; Pieper-Verlag. Zusammenfassung auf Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Vita_activa_oder_Vom_t%C3%A4tigen_Leben

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